PM: BZI zeigt sich angesichts des Terroranschlags in Solingen fassungslos
Mit großer Bestürzung blicken wir auf den Anschlag in Solingen, der nicht nur unsagbares Leid verursacht hat, sondern auch unsere Gesellschaft in ihren Grundfesten erschüttert. Unser tiefstes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Familien. In diesen schweren Stunden stehen wir als Gesellschaft zusammen und bekunden unsere aufrichtige Trauer und Solidarität.
Dieser Anschlag ist nicht nur ein Angriff auf einzelne Menschen, sondern auf die Werte und Prinzipien, die unsere demokratische und freiheitliche Gesellschaft ausmachen. In Deutschland führen wir unsere Auseinandersetzungen durch den offenen Dialog, durch Debatten und im Rahmen unserer demokratischen Prozesse – niemals jedoch mit Gewalt. Gewalt hat in unserer Gesellschaft keinen Platz, und jeder, der versucht, sie zu rechtfertigen oder für eigene politische Ziele zu instrumentalisieren, stellt sich gegen die Grundwerte unserer Demokratie.
Es ist wichtig, hier klarzustellen: Die große Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Religion, lehnt Gewalt ab und bekennt sich zu unserem demokratischen Miteinander. Doch es gibt eine kleine, radikale Minderheit, die diese Werte nicht teilt und versucht, Zwietracht zu säen. Diese Gruppe stellt eine Bedrohung dar, die nicht nur den sozialen Frieden gefährdet, sondern auch den Rassismus und Nationalismus in unserer Gesellschaft anheizt, indem sie denjenigen Argumente liefert, die gegen eine offene und diverse Gesellschaft arbeiten.
Wer sich unserer demokratischen Lebensweise widersetzt und durch Gewalt oder Extremismus versucht, seine Ziele durchzusetzen, wird und muss die volle Härte unseres Rechtsstaates zu spüren bekommen. Wir werden es nicht zulassen, dass diese Minderheit unsere Gesellschaft spaltet oder das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen untergräbt. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, diese Bedrohung ernst zu nehmen und entschieden dagegen vorzugehen.
Wir fordern alle gesellschaftlichen Akteure auf, den Zusammenhalt zu stärken, extremistischen Tendenzen entgegenzutreten und die Werte unserer Demokratie zu verteidigen. Der Schutz und die Förderung der demokratischen Integration sind dabei zentrale Aufgaben, denn nur durch ein starkes gemeinschaftliches Fundament können wir unsere Gesellschaft vor den Gefahren von Radikalisierung und Gewalt schützen.
Didem Karabulut, die Bundesvorsitzende des BZI, trifft es auf den Punkt: “Deutschland bleibt ein Land, in dem jeder Mensch – unabhängig von seiner Herkunft, Religion oder Weltanschauung – in Frieden und Sicherheit leben kann. Dafür stehen wir ein, und das werden wir auch weiterhin mit Entschlossenheit verteidigen.”
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) ist der Bundesverband der kommunalen Integrations-/Ausländerbeiräte und arbeitet seit 25 Jahren politisch neutral, religionen-, ethnien-, und parteiübergreifend.