PM 2. Jahrestag der Ermordung von Walter Lübcke – BZI Vorsitzender Memet Kilic „Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke mahnt uns zum Kampf gegen Rassismus und Extremismus“
Anlässlich des zweiten Jahrestages im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten appelliert Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), noch einmal eindringlich: „Heute jährt sich zum zweiten Mal ein weiterer trauriger Fall in der Geschichte unserer freiheitlichen Demokratie: Der Mord an Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke,
PM 28 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen
„Der Jahrestag des Anschlages in Solingen mahnt uns, zu welch grausamen Ausmaß Rassismus führen kann. Die Zahl rassistischer Angriffe auf Personen, die nicht „deutsch“ genug aussehen, ist stets erschreckend hoch und die Hemmschwelle für das Sagbare ist an einem Tiefpunkt angelangt. Wir müssen Rassismus endlich
PM Tag des Grundgesetzes – „Die Demokratie lebt von der Vielfalt der Stimmen“
Vor 72 Jahren wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündigt und ist in seinen elementaren Bestandteilen, wie z.B. die Sicherung der Grundrechte, bis heute gültig. Dies bedeutet aber nicht, dass das Grundgesetz ein verstaubtes Relikt ist. Auch in diesem Jahr gab es bereits zahlreiche Diskussion
PM Prozessauftakt gegen Bundeswehroffizier Franco A. – “Versäumnisse aus dem NSU-Fall dürfen sich nicht wiederholen!”
Zum Prozess-Auftakt (20.05.2021) gegen den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. erklärt der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), Memet Kilic: "Das Gerichtsverfahren gegen den Angeklagten kann und wird ihm wahrscheinlich eine individuelle Schuld zusprechen. Jedoch muss auch diese vermeintliche Einzeltat in einem weit größeren Kontext
PM Grundrechte sind kein Freiticket für Antisemitismus, Gewalt oder Menschenfeindlichkeit
Die immer weiter eskalierende Konfliktsituation in Nahost, zwischen Israel und Palästina, erhitzt zunehmend auch in Deutschland die Gemüter. Dies zeigte sich z.B. in zahlreichen Demonstrationen hierzulande, bei denen es auch zu antisemitischen, gewalttätigen und demokratiefeindlichen Auseinandersetzungen kommt. Dazu erklärt Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und
PM Wir brauchen eine vielfältigere Politiklandschaft! Unser neues Projekt „Politik Akademie der Vielfalt“ setzt da an!
Die politische Landschaft Deutschlands zeigt hinsichtlich Vielfalt deutliche Schwächen auf – neben anderen Diversitätsgruppen sind auch Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Parlamenten deutlich unterrepräsentiert. Das bestätigt unter anderem das aktuelle Gutachten des Sachverständigenrats für Integration. Mit seinem neuen Projekt „Politik Akademie der Vielfalt
Wir sind systemrelevant! Mehr Chancen und Wertschätzung für Migrant*innen auf dem Arbeitsmarkt
Es gibt Handlungsbedarf: Die Politik muss Arbeitnehmer*innen mit einem Plan für nachhaltig bessere Arbeitskonditionen überzeugen - insbesondere jetzt, wo Ausnahmesituationen im Gesundheitswesen zur Regel geworden sind und wieder drastischere Maßnahmen für den Einzelhandel einkehren.
PM Ermittlungen gegen BKA-Beamte – Rassismus ist kein Kavaliersdelikt
Den Berichterstattungen zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft, gegen eine Gruppe von BKA-Beamte wegen Rassismus Verdacht. Auch von entrückter Munition und Beziehungen zu externen Sicherheitsfirmen ist die Rede. Der BZI-Vorsitz Memet Kilic erklärt dazu:
„Hanau ist überall! Migrant*innen werden weder Ruhe haben noch geben bis der Staat seine Schutzpflicht erfüllt!
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Memet Kilic "Hanau ist überall! Migrant*innen werden weder Ruhe haben noch geben bis der Staat seine Schutzpflicht erfüllt!"
13.Integrationsgipfel- Raus aus dem Teufelskreis des Demokratiedefizits!
"Ein wichtiger Teil der Wohnbevölkerung, insbesondere in Großstädten der Flächenländer, sind Zaungäste bei Wahlen, weil sie keinen deutschen Pass haben. Bürgerbeteiligung ist das Herzstück der Kommunalpolitik. Das fehlende Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige führt allerdings zur Verstopfung der Hauptader, die zum Herzen führt und verursacht dadurch ein
Weltfrauentag – Vielfältige Frauenstimmen braucht unsere Demokratie!
Die Ungleichheiten sind weder unsichtbar, noch sind sie unüberwindbar. Die Lösung liegt in einer starken Demokratie mit vielfältigen Frauenstimmen!
„Hessen wird versuchen auch die Hanau-Akten – wie die des NSU-Falls – jahrzehntelang unter Verschluss zu halten!”
Vor einem Jahr tötete ein rechtsextremer Attentäter neun junge Hanauer*innen. Über die Tatnacht und dem Täter gibt es noch immer mehr offene Fragen, als Antworten. In der Gesprächsrunde des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), am 20.Februar 2021, wurden die vielen offenen Fragen zum Tat, die gesellschaftspolitischen
Schluss mit der Mär vom Einzeltäter und Einzeltat – Ein sicherheitspolitisches Umdenken ist überfällig!
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) fordert von der Politik und dem Sicherheitsapparat ein konsequentes Handeln gegen rassistische Gewalt und ein grundlegendes Umdenken im Umgang mit Opfern und Betroffenen. "Die letzten zehn Jahren mit NSU-Terrornetzwerken, unzähligen bekanntgewordenen rechtsextremen/rassistischen Netzwerken (u.a. im Polizeiapparat) und nicht zuletzt die
Kabinettsbeschluss zum Nationalen Aktionsplan Integration: Migrant*innen und unsere Demokratie stärken – bessere Teilhabechancen schaffen!
Der Kabinettsbeschluss für bessere Teilhabe- und Teilnahmestrukturen ist zu begrüßen. Dieser Erklärung müssen auch Taten folgen, denn eine offene und inklusive Einwanderungsgesellschaft zu werden, steht uns als eine Herkulesaufgabe bevor.
Internationaler Tag der Migrant*innen: Migrant*innen und unsere Demokratie stärken – bessere Teilhabechancen schaffen!
Am 18. Dezember ist internationaler Tag der Migrant*innen, dazu erklärt Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI)