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Bleiben Sie auf dem Laufenden! Hier finden Sie all unsere aktuellsten Pressemitteilungen, Aktivitäten und Termine an einem Ort gebündelt.

PM: Kabinettsbeschluss zur Reformierung des Einbürgerungsgesetzes

23. August 2023

Kabinettsbeschluss zur Reformierung des Einbürgerungsgesetzes, 23.08.2023 | BZI-Vorsitzender Memet Kilic: „Wir fordern alle an der Gesetzesreform beteiligten politischen Akteur:innen auf, die praktischen Erfahrungswerte und die Perspektiven migrantischer Organisationen, die im Bereich Einbürgerung und Staatsangehörigkeit tätig sind, stärker in ihre Arbeit einzubinden.“

Projektmitarbeiter*in (m/w/d/) mit Schwerpunkt Finanzverwaltung

05. Juli 2023

Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) mit Sitz in Berlin sucht, vorbehaltlich der Projektfinanzierung, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Sachbearbeiter*in der Finanzbuchhaltung (24 Wochenstunden, angelehnt an TvÖD 10) für das neue Projekt “Pass(t) genau - Beratungsnetzwerk für Einbürgerung”

PM: Internationaler Tag gegen Rassismus | BZI-Vorsitzender Memet Kilic: „Der Internationale Tag gegen Rassismus ist sowohl Ausdruck und Mahnmal des anhaltenden Rassismus in Deutschland als auch Katalysator für dessen gesamtgesellschaftliche Bekämpfung.“

21. März 2023

Der heutige Dienstag, 21. März 2023, ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Memet Kilic, Vorsitzender des BZI, äußert sich zu diesem Anlass wie folgt: „Der Internationale Tag gegen Rassismus und dessen Begleitung durch die Internationalen Wochen gegen Rassismus verdeutlichen, dass Alltagsrassismus, struktureller Rassismus und rassistische Gewalt das Leben vieler Menschen im Land bestimmen. Andererseits schaffen sie Räume für die Entstehung von antirassistischen Netzwerken und den Austausch zu notwendigen Strategien, um Rassismus zu bekämpfen.

PM: Vorstoß der FDP zur Einbügerungsreform | BZI Vorsitzender Memet Kilic „Diese scheinheiligen Hürden widersprechen dem Anspruch, mutig einen Fortschritt anzustoßen“

16. März 2023

Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) zeigt sich irritiert darüber, dass der Koalitionspartner Freie Demokratische Partei (FDP) die Reformierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes mit neuen Hürden blockiert und befürchtet, dass scheinheilige Debatten den Erfolg der Reform torpedieren können.

BZI Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung

09. März 2023

Das Bundesfamilienministerium und das Bundesinnenministerium haben ein Diskussionspapier veröffentlicht. Der Zivilgesellschaft soll es als Grundlage dienen, sich an der Ausgestaltung des für das geplanten Demokratiefördergesetzes zu beteiligen und Ideen einzubringen. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) beteiligte sich an dem Verfahren mit einer Stellungnahme.

Zum dritten Gedenktag an den rassistischen Anschlag von Hanau | BZI-Vorsitzender Memet Kilic: „Solange nicht alle offenen Fragen der Angehörigen geklärt und ihre Forderungen erfüllt werden, bleibt unser Land von einer anti-rassistischen Praxis meilenweit entfernt!“

17. Februar 2023

Am 19. Februar 2020 ermordete ein Rassist in Hanau Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi und Fatih Saraçoğlu. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) gedenkt der Opfer und solidarisiert sich mit den Angehörigen, unter anderem mit einer Lichtprojektion in Kooperation mit dem Maxim Gorki Theater in Berlin, in Weimar und in Stuttgart.

Bündnis “AGG Reform – Jetzt!” | BZI: „Wir laden die Politik auf die Aufholspur ein, um offensichtliche Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu schließen.“

25. Januar 2023

100 Organisationen, darunter der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI), haben heute, am 25.01.2023, gemeinsam als zivilgesellschaftliches Bündnis „AGG Reform-Jetzt!“ eine umfassende Ergänzungsliste zum Gesetz und eine Stellungnahme mit elf zentralen Forderungen vorgestellt und an die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung übergeben.

PM: 17 Jahre AGG, 17 Jahre Stillstand im rechtlichen Diskriminierungsschutz: Bündnis AGG Reform – Jetzt! fordert zügigen Reformprozess im Antidiskriminierungsrecht!

17. Januar 2023

Auf der heutigen Pressekonferenz des zivilgesellschaftlichen Bündnis AGG Reform - Jetzt!, die anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) stattgefunden hat, kritisieren die Vertreter*innen die Untätigkeit der Ampelkoalition bei der Verbesserung des Diskriminierungsschutzes...

PM: Zur Deutschpflicht auf dem Schulhof

13. Januar 2023

Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats, äußert sich zur Veröffentlichung des Lageberichts „Rassismus in Deutschland: Ausgangslage, Handlungsfelder, Maßnahmen“ der Bundesregierung.

Das »Chancen-Aufenthaltsgesetz« | BZI Vorsitz Kilic „Ein längst überfälliger Schritt mit Schwächen“

02. Dezember 2022

Der Bundestag hat heute (02.12) das „Chancen-Aufenthaltsgesetz“ beschlossen. Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), Memet Kilic, erklärt hierzu: „Mit diesem Gesetz bekommen sehr viele Menschen nach jahrelangen Kettenduldungen in Ungewissheit die Möglichkeit für einen gesicherten Aufenthaltsstatus. Das ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt. Gleichzeitig legt sich das Gesetz, welches echte Chancen bieten kann, für eine einschlägige Wirkung selbst Steine in den Weg.“

PM: Kabinettsbeschluss zur Fachkräfte Einwanderung

30. November 2022

Die heute im Kabinett beschlossenen Eckpunkte zu Fachkräftezuwanderung bewertet der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), Memet Kilic, wie folgt: “Der BZI begrüßt den Kabinettsbeschluss, welcher auch ein Punktesystem vorsieht als ein Schritt in die richtige Richtung. Die Bundesrepublik Deutschland bemüht sich seit dem Jahr 2000, den Arbeitsmarkt attraktiver für Fachkräfte aus dem Ausland zu gestalten. Die bisherigen Versuche waren übervorsichtig, und hatten deshalb kaum Erfolg."

Einbügerungsreform – Staatsbürgerschaftsrecht

29. November 2022

Die Pläne der Ampel-Koalition für ein moderneres Staatsangehörigkeitsgesetz werden langsam konkreter. Neben der Kürzung von notwendigem Aufenthaltsdauer, soll Mehrstaatigkeit für alle möglich sein sowie die Einbürgerung für Senior*innen erleichtert werden. Änderungen, die der BZI nun fast seit einem Vierteljahrhundert fordert - also es wurde langsam Zeit!

PM: Zur Einbürgerungsreform | BZI-Vorsitz Memet Kilic begrüßt die Eckpunkte der Reform mit Vorbehalt

27. November 2022

Die bekanntgewordenen Eckpunkte zur Modernisierung des Staatangehörigkeitsgesetzes, bewertet Vorsitzender des BZI Memet Kilic wie folgt: „Wir befürworten die Pläne der Ampel-Regierung hinsichtlich der Modernisierung des Staatangehörigkeitsgesetzes. Die Eckpunkte des Plans, zum Beispiel die Hinnahme der Mehrstaatigkeit und Erleichterungen für Senior*innen, gehören seit knapp einem Vierteljahrhundert zu den Forderungen des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats.“

KAUSA-Transfer Elternarbeit@Ost

02. Juni 2022

Das Projekt „KAUSA-Transferprojekt Elternarbeit @OST“ transferiert erfolgreiche Instrumente der KAUSA Servicestelle Region Dresden und der KAUSA LandesstelleThüringen zur Beratung von Eltern mit Flucht- oder Migrationshintergrund zur dualen Ausbildung ...

Vielfalt ErZählt

#VielfaltErZählt: Politikschaffende fordern in einer Interviewreihe des BZI mehr Vielfalt in der Politik!

17. September 2021

Migrant:innen sind in den letzten Jahrzehnten in Parteienlandschaft und öffentlichen Institutionen zwar besser vertreten, dennoch sind sie weiterhin stark unterrepräsentiert. Somit werden Anliegen und Interessen migrantischer und geflüchteter Personen nicht ausreichend vertreten. In einer Interviewreihe unter dem Titel #VielfaltErZählt kommen 14 Politikschaffende und Amtsträger:innem mit Migrations/Fluchtbezug aus Bund und Ländern zu Wort. In der Gesprächsreihe geht es darum, die Erfahrungen...

PM_ 20.Jahre Weltflüchtlingstag

18. Juni 2021

Zum Weltflüchtlingstag, am 20. Juni, erklärt der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats, Memet Kilic: „Vor 20 Jahren, am 20. Juni 2001, führten die Vereinten Nationen den Weltflüchtlingstag ein. In diesen zwei Jahrzehnten haben Konflikte, Verfolgung, Terror, wirtschaftliches Elend und Naturkatastrophen Menschen kontinuierlich zur Flucht gezwungen. Mehr als 80 Millionen Menschen sind aktuell davon betroffen, das sind fast doppelt so viele wie vor zehn Jahren.“

PM 2. Jahrestag der Ermordung von Walter Lübcke

02. Juni 2021

Anlässlich des zweiten Jahrestages im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten appelliert Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), noch einmal eindringlich: „Heute jährt sich zum zweiten Mal ein weiterer trauriger Fall in der Geschichte unserer freiheitlichen Demokratie: Der Mord an Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der uns allen vor Augen geführt hat, wie schnell Worten Taten folgen können! Maßlose Hetze in den sozialen Netzwerken und in der Öffentlichkeit sind und bleiben gefährlich! Der feige Mord an Dr. Lübcke war leider kein Schlussstrich im Kampf gegen Rassismus. In den rassistischen Anschlägen von Halle und Hanau kam es zu weiteren Verlusten. Rassismus fängt jedoch nicht erst bei manifesten, rechtsextremen Gesinnungen oder gar Anschlägen an, sondern zeigt sich bereits im alltäglichen Handeln. Daher müssen wir alle, die Demokratinnen und Demokraten, Rassismus mit Argusaugen betrachten. Wir müssen wachsam bleiben und uns gegen jedwede Art von Diskriminierung und Rassismus positionieren, um das Problem im Keim ersticken zu können“ erläutert Vorsitzender Kilic.

PM 28 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen

29. Mai 2021

„Der Jahrestag des Anschlages in Solingen mahnt uns, zu welch grausamen Ausmaß Rassismus führen kann. Die Zahl rassistischer Angriffe auf Personen, die nicht „deutsch“ genug aussehen, ist stets erschreckend hoch und die Hemmschwelle für das Sagbare ist an einem Tiefpunkt angelangt. Wir müssen Rassismus endlich beim Namen nennen und aktiv an einer vielfältigen rassismuskritischen Gesellschaft arbeiten.“

PM Tag des Grundgesetzes – „Die Demokratie lebt von der Vielfalt der Stimmen“

22. Mai 2021

Vor 72 Jahren wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündigt und ist in seinen elementaren Bestandteilen, wie z.B. die Sicherung der Grundrechte, bis heute gültig. Dies bedeutet aber nicht, dass das Grundgesetz ein verstaubtes Relikt ist. Auch in diesem Jahr gab es bereits zahlreiche Diskussion und Änderungsvorschläge in der Politik und Zivilgesellschaft. Sollen Kinderrechte im Grundgesetz neu verankert werden und wenn ja, in welchem Umfang? Wie zeitgemäß ist die Verwendung des R-Worts, wie kann Diskriminierung aus rassistischen Gründen weiterhin unterbunden werden? Wird der Schutz der sexuellen Identität in Artikel 3 mit aufgenommen? All diese Diskussionen zeigen, unsere Gesellschaft wandelt sich! Die Politik sollte die Bedürfnisse der Gesellschaft wahrnehmen und diese umsetzen. Unsere Demokratie, mithin seinen Parlamenten und Strukturen, scheitert aber daran die Vielfalt unserer Gesellschaft widerzuspiegeln.“

PM Prozessauftakt gegen Bundeswehroffizier Franco A. – “Versäumnisse aus dem NSU-Fall dürfen sich nicht wiederholen!”

19. Mai 2021

Zum Prozess-Auftakt (20.05.2021) gegen den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. erklärt der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), Memet Kilic: "Das Gerichtsverfahren gegen den Angeklagten kann und wird ihm wahrscheinlich eine individuelle Schuld zusprechen. Jedoch muss auch diese vermeintliche Einzeltat in einem weit größeren Kontext strukturell verortet werden."

PM Grundrechte sind kein Freiticket für Antisemitismus, Gewalt oder Menschenfeindlichkeit

15. Mai 2021

Die immer weiter eskalierende Konfliktsituation in Nahost, zwischen Israel und Palästina, erhitzt zunehmend auch in Deutschland die Gemüter. Dies zeigte sich z.B. in zahlreichen Demonstrationen hierzulande, bei denen es auch zu antisemitischen, gewalttätigen und demokratiefeindlichen Auseinandersetzungen kommt. Dazu erklärt Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI)...

PM Wir brauchen eine vielfältigere Politiklandschaft! Unser neues Projekt „Politik Akademie der Vielfalt“ setzt da an!

12. Mai 2021

Die politische Landschaft Deutschlands zeigt hinsichtlich Vielfalt deutliche Schwächen auf – neben anderen Diversitätsgruppen sind auch Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Parlamenten deutlich unterrepräsentiert. Das bestätigt unter anderem das aktuelle Gutachten des Sachverständigenrats für Integration. Mit seinem neuen Projekt „Politik Akademie der Vielfalt – Aktiv für eine vielfältige Demokratie“ (PAdV), möchte der BZI das politische Engagement in und außerhalb der Parlamente diverser aufstellen.

13.Integrationsgipfel- Raus aus dem Teufelskreis des Demokratiedefizits!

09. März 2021

"Ein wichtiger Teil der Wohnbevölkerung, insbesondere in Großstädten der Flächenländer, sind Zaungäste bei Wahlen, weil sie keinen deutschen Pass haben. Bürgerbeteiligung ist das Herzstück der Kommunalpolitik. Das fehlende Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige führt allerdings zur Verstopfung der Hauptader, die zum Herzen führt und verursacht dadurch ein chronisches Herzleiden für die Demokratie.“

„Hessen wird versuchen auch die Hanau-Akten – wie die des NSU-Falls – jahrzehntelang unter Verschluss zu halten!”

21. Februar 2021

Vor einem Jahr tötete ein rechtsextremer Attentäter neun junge Hanauer*innen. Über die Tatnacht und dem Täter gibt es noch immer mehr offene Fragen, als Antworten. In der Gesprächsrunde des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), am 20.Februar 2021, wurden die vielen offenen Fragen zum Tat, die gesellschaftspolitischen Konsequenzen und Strukturen, die noch aufgearbeitet werden müssen, diskutiert. Auf dem virtuellen Podium diskutierten Hayrettin Saraçoğlu (Bruder vom Todesopfer Fatih Saraçoğlu), Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, BZI-Vorsitzender Memet Kılıç, Vorsitzende des Hanauer Ausländerbeirats Selma Yilmaz-Ilkhan, Prof. Naika Foroutan (Leiterin des DeZIM Instituts) sowie Dagmar Kaselitz MdL(Mecklenburg- Vorpommern). Rund 90 Zuschauer aus ganz Deutschland nahmen teil und stellten zahlreiche Fragen an die Podiumsgäste.

Schluss mit der Mär vom Einzeltäter und Einzeltat – Ein sicherheitspolitisches Umdenken ist überfällig!

17. Februar 2021

Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) fordert von der Politik und dem Sicherheitsapparat ein konsequentes Handeln gegen rassistische Gewalt und ein grundlegendes Umdenken im Umgang mit Opfern und Betroffenen. "Die letzten zehn Jahren mit NSU-Terrornetzwerken, unzähligen bekanntgewordenen rechtsextremen/rassistischen Netzwerken (u.a. im Polizeiapparat) und nicht zuletzt die rassistischen Morde in Kassel, Halle und Hanau, sind ein sicherheitspolitisches Armutszeugnis“, sagt Vorsitzender des BZI, Memet Kilic

Der BZI-Jahresrückblick 2020

23. Dezember 2020

Das Jahr 2020 geht nun zu Ende und wir möchten uns für dieses Jahr von Euch verabschieden! 2020 war ein ereignisreiches und anstrengendes Jahr,  das stark geprägt durch die rassistischen Vorfällen und Angriffe sowie der andauernden Corona-Pandemie war.

Rassismus in der Corona-Krise

14. August 2020

Ob wir nun noch in der ersten oder vielleicht auch schon in der zweiten Welle der Corona-Pandemie stecken – unsere Welt und die Themen, über die wir sprechen, haben sich mit dem Ausbruch der Pandemie schlagartig verändert. Prof. h.c. Dr.-Ing. Hussein Jinah, Vorstandsmitglied des Bundeszuwanderungs- […]