Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI)

Stuttgarter Nachrichten: Parteien stellen kaum Migranten auf

Stuttgarter Nachrichten:

OB-Wahl in Stuttgart

Dr. Deniz Nergiz, BZI-Geschäftsführerin, spricht darüber, warum bei der OB-Wahl in Stuttgart so wenig Menschen mit Migrationshintergrund antreten. Dies sei kein EInzelfall, sondern habe verschiedene Gründe, unter anderem, dass Migrant*innen oftmals ausschlielich als Expert*innen fpr Integration von Parteien eingestellt werden, anstatt ihre fachlichen Kenntnisse und Interessen zu berücksichtigen:

 

Migrantenanteil überall verschwindend gering

Dass Stuttgart mit seiner OB-Bewerber-Liste keine Ausnahme ist, betont Deniz Nergiz. Als Soziologin hat sie über das Thema geforscht. Als Geschäftsführerin des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (BZI) setzt sie sich für die politische Teilhabe von Migranten ein. „Nur fünf von 335 Städten in Deutschland haben ein Stadtoberhaupt mit Migrationshintergrund“, weiß Nergiz aus einer aktuellen Studie. Ein Anteil von 1,5 Prozent. Auch in den Gemeinderäten und Landesparlamenten liege der durchschnittliche Migrantenanteil im unteren einstelligen Prozentbereich.

Laut Deniz Nergiz ist es ein Mix an Gründen, die dazu führen. Nicht nur hätten Parteien keine kontinuierliche Strategie, Migranten zu rekrutieren, sie würden diese dann oft nur auf Posten setzen, die mit Integration und Migration zu tun haben. „Aber gerade junge Leute wollen nicht Integrationsbeauftragter sein, sondern sich in anderen Politikfeldern beweisen“, sagt Nergiz. Aufseiten der Migranten fehlten oft die entsprechende Sozialisation und Netzwerke in den Parteien. Politisches Engagement setze sich oft innerhalb von Familien fort.

Migranten-Quote für politische Gremien?

Könnte eine Art Migranten-Quote für politische Gremien helfen, wie sie manche fordern? Nergiz sieht sie skeptisch, viele Migranten, die sie befragt habe, würden die Idee ablehnen. Außerdem sei die Gruppe zu heterogen. „Über welche Migranten und Migrantinnen reden wir, geht es um Türkeistämmige, Asiaten und Arabischstämmige, um Inder? Und was ist mit schwarzen Deutschen oder Sinti und Roma?“, fragt Nergiz. Für aussichtsreicher hält sie eine Einführung des kommunalen Wahlrechts für Bürgerinnen und Bürger mit nichtdeutschem Pass, weil diese Gruppe erst dann das nötige politische Gewicht bekomme, das ihr zustehe. „Sobald sich das Profil der Wählerschaft ändert, werden Parteien darauf reagieren müssen“, sagt Nergiz.

Wichtig seien allerdings auch Vorbilder in verantwortlichen Positionen, sagt Deniz Nergiz. „So etwas hat einen Effekt auf das Engagement dieser Gruppe.“

Und damit wäre man wieder bei Özdemir und Aras angekommen.

 

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