Integrationsgipfel – Vielfalt sichtbar machen!
11. Integrationsgipfel – Unsere Demokratie steht unter Druck: Rassismus bekämpfen, Vielfalt sichtbar machen!
Heute findet der 11. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt statt. Hierzu erklärt Memet Kilic, Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI):
„Deutschland verzeichnet in den letzten Jahren wichtige Meilensteine in der Migrationspolitik. Darunter fallen beispielsweise Maßnahmen, die den Zugang zu Arbeit und Studium erleichtern und Gesetze wie dem Anerkennungsgesetz oder zuletzt dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Gleichzeitig nehmen auf der anderen Seite der Medaille rechte Gewalt, Hass und Hetze im Alltag zu.
Unsere Demokratie steht unter Druck: Wir, die Demokrat*innen müssen unsere Stimmen erheben. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) fordert, sich im Jahr 2020 vor allem der Vielfalt und dem Kampf gegen Rassismus zu widmen.
Zwei Ziele, die zusammengedacht werden müssen:
Die Bekämpfung und Aufarbeitung rassistischer Strukturen und rechter Gewalt ist die grundsätzliche Schutzpflicht eines Rechtstaates – die es konsequent zu folgen braucht und das nicht erst, wenn Opfer bereits dafür büßen mussten.
Zum Gegengift des Rassismus gehört vor allem auch mehr Sichtbarkeit unserer Vielfalt: sowohl in den Parlamenten, in der Justiz und den Sicherheitsbehörden als auch an Hochschulen und in Führungspositionen. Gleichwohl fordern wir die Stärkung unserer demokratischen Streitkultur, bspw. durch eine erleichterte Einbürgerungspolitik und ein kommunales Wahlrecht für dauerhafte Einwohner*innen. Denn das ist unser Land, das ist unsere Demokratie!“
Der Bundeszuwanderungs-und Integrationsrat(BZI) ist der Dachverband von rund 400 kommunalen Ausländer-/Integration-/Migrationsbeiräten in Deutschland. Der BZI arbeitet Ethnien- und Herkunftsländer unabhängig und ist Ansprechpartner für Regierungsorgane auf Bundesebene.