Fachtag 2020

Verfassungskultur in einer vielfältigen Gesellschaft

am 19. September 2020 in Augsburg

Die Debatten über eine „deutsche Leitkultur“ sind fast zwei Jahrzehnte alt. Dennoch gibt es sie immer wieder. Dabei reicht nur ein Blick in die Gesellschaft, um zu merken, wie realitätsfern diese Vorstellung ist. Deutschland ist ein Einwanderungsland, unsere Gesellschaft ist vielfältig ─ und das nicht erst seit gestern.
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Ja, es braucht einen gemeinsamen Nenner, der in unserer vielfältigen, modernen Gesellschaft Identität stiftet und Zusammenhalt stärkt. Was also ist dieser Nenner? So viel vorab: gewiss keine homogene deutsche Leitkultur. Wir brauchen einen gemeinsamen Wertekanon, auf dem unsere Vielfältigkeit wachsen und blühen kann. Was das friedliche Miteinander möglich macht und uns alle eint, ist ebenso simpel wie beeindruckend: die Verfassungskultur – Garant und Kompass für ein Miteinander in Vielfalt, Würde und Freiheit. Die Auslegung dieser Werte, ist unabhängig von Herkunft oder Kultur! Sie garantieren den Schutz und fördern die Gleichberechtigung aller Individuen. Sie bezeichnen gleichwohl einen politischen Rahmen für diskriminierungsfreie Aushandlungsprozesse von Kompromissen und gesellschaftlichen Spannungen. Sie sind weder von statischer Natur noch ein Selbstläufer. Wie die Demokratie, müssen diese Werte jeden Tag neu erkämpf und mit Leben gefüllt werden.
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Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) widmet seine Fachtagung der 70 Jahre alten Errungenschaft, dem Grundgesetz und dem verfassungsmäßigen Leitbild. Dieses Leitbild setzt sich aus verschiedenen Grundwerten zu einem wertvollen Ganzen zusammen: Gelebte demokratische Streitkultur, Verantwortungs- und Teilhabekultur für unsere Gesellschaft und über ihre Grenzen hinweg. Basierend darauf gilt es, eine Kultur des Zusammenlebens zu erarbeiten und Missstände, wie bspw. institutionelle Diskriminierung(en), Rassismus und Ausgrenzung zu bekämpfen. Die Tagung soll dazu beitragen, diese abstrakte Idee einer verfassungsmäßigen kollektiven Identität mit konkreten Visionen auszustatten.

Das Programm

Begrüßung

Memet Kilic, Vorsitzender des BZI
Didem L. Karabulut, Vorsitzende des Integrationsbeirates von Augsburg, stv. Vorsitzende des BZI

Grußworte

Dr. Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
Eva Weber, Oberbürgermeisterin der Stadt Augsburg (angefragt)
Mitra Sharifi, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft de Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY)

Panel 1: Verantwortungskultur, national, europäisch und über die Grenzen hinweg: Wo stehen wir in der Flüchtlingsfrage

Die innenpolitische Flüchtlingsfrage, die Situation an den EU-Außengrenzen sowie Flucht im globalen Kontext sind auch 5 Jahre nach dem Jahr 2015 weiterhin ungelöste Probleme. Die aktuelle Krise hat diese Probleme noch mal augenscheinlicher gemacht. In diesem Panel befassen wir uns mit der Verantwortungkultur mit einem spezifischen Fokus auf die Migrations- und Fluchtfrage, die auch eng mit den Entwicklungen im europäischen Raum zusammenhängt. Zu dem übernimmt ab Juli 2020 Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft, was Fragen zu aktuellen Herausforderungen für eine positive Weiterentwicklung einer solidarischen Haltung in unserer Debatte relevanter machen. Wie kann Deutschland die Gelegenheit nutzen, mit seiner EU-Ratspräsidentschaft die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik besser zu gestalten?

Wir diskutieren mit Martin Lauterbach, Gruppenleiter 81 – Grundsatzfragen der Integration,Integrationsmaßnahmen. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Panel 2: Demokratiekultur und politische Teilhabe

Politiker mit Migrationshintergrund sind in den Parlamenten immer noch eine Minderheit. In den letzten Jahren ist die Zahl der Mandatsträger*innen mit Migrationshintergrund leicht gestiegen, aber nicht ausreichend um die gesellschaftliche Vielfalt zu widerspiegeln. Politiker*innen unterschiedlicher Parteien, politischen Ebene und Herkunft werden in diesem Panel miteinander ins Gespräch kommen, um über Fragen zum Verhältnis von gesellschaftlicher Vielfalt und dessen parlamentarischer Repräsentanz zu diskutieren.

Impuls und Diskussion: Mekonnen Mesghena, Heinrich Böll Stiftung

Podiumsdiskussion:

Dr. Karamba Diaby MdB (SPD) (angefragt)
Serap Güler (CDU), Staatssekretärin für Integration des Landes NRW
Gülseren Demirel (Grüne), Landtagsabgeordnete im Bayerischen Landtag
Ateş Gürpinar (Die Linke), Sprecher des Landesverbands Die Linke Bayern
Ozan Iyibas (CSU), CSU-Landesparteivorstand, Mitglied des Gemeinderats in Neufahrn
Ayşe Rippmannsberger-Dinçer (FDP), Kandidatin zur Stadtratswahl in Regensburg bei Kommunalwahlen 2020

Mittagspause

Musikalischer Einstieg

Panel 3: Teilhabekultur und zivilgesellschaftliche Verantwortung

In diesem Panel eruieren wir mit unterschiedlichen Expertisen und Bereichen, wie etwa aus Wissenschaft, Medien und Bildung den Umgang mit Ausgrenzungen, Rassismus und Rechtspopulismus- und Extremismus in der Gesellschaft und Wege für mehr vielfältige Teilhabegerechtigkeit. Was sind die größten Stolpersteine für die vielfältige Einwanderungsgesellschaft? Wie können diesen entgegengetreten werden? Was macht ihre Arbeit besonders? Die Diskussion zu diesem Thema, soll fruchtbare Erkenntnisse für die Arbeit der Ausländerbeiräte erzielen.

Podiumsdiskussion:

Nabila Abdel Aziz, Neue Deutsche Medienmacher*innen
Dr. Eva Riedl, Leiterin der Landeskoordination “Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage”
Nhi Le, Journalistin (angefragt)

Ende vsl. 17.45 Uhr