Fachtag 2020: Verfassungskultur in einer vielfältigen Gesellschaft

Verfassungskultur in einer vielfältigen Gesellschaft

gemeinsame Fachtagung mit dem EU-Projekt ZUSA – Zusammen in Ausgburg

am 19. September in Augsburg

Graphic Recording – bildhafte Live-Visualisierung und Dokumentation unseres Fachtags, erstellt durch Lisa Frühbeis.

Eindrücke vom Fachtag:

© BZIFT20/ Mustafa Mokhtari

Eindrücke von der Vollversammlung:
Die Debatten über eine „deutsche Leitkultur“ sind fast zwei Jahrzehnte alt. Dennoch gibt es sie immer wieder. Dabei reicht nur ein Blick in die Gesellschaft, um zu merken, wie realitätsfern diese Vorstellung ist. Deutschland ist ein Einwanderungsland, unsere Gesellschaft ist vielfältig ─ und das nicht erst seit gestern.
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Ja, es braucht einen gemeinsamen Nenner, der in unserer vielfältigen, modernen Gesellschaft Identität stiftet und Zusammenhalt stärkt. Was also ist dieser Nenner? So viel vorab: gewiss keine homogene deutsche Leitkultur. Wir brauchen einen gemeinsamen Wertekanon, auf dem unsere Vielfältigkeit wachsen und blühen kann. Was das friedliche Miteinander möglich macht und uns alle eint, ist ebenso simpel wie beeindruckend: die Verfassungskultur – Garant und Kompass für ein Miteinander in Vielfalt, Würde und Freiheit. Die Auslegung dieser Werte, ist unabhängig von Herkunft oder Kultur! Sie garantieren den Schutz und fördern die Gleichberechtigung aller Individuen. Sie bezeichnen gleichwohl einen politischen Rahmen für diskriminierungsfreie Aushandlungsprozesse von Kompromissen und gesellschaftlichen Spannungen. Sie sind weder von statischer Natur noch ein Selbstläufer. Wie die Demokratie, müssen diese Werte jeden Tag neu erkämpf und mit Leben gefüllt werden.
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Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) widmet seine Fachtagung der 70 Jahre alten Errungenschaft, dem Grundgesetz und dem verfassungsmäßigen Leitbild. Dieses Leitbild setzt sich aus verschiedenen Grundwerten zu einem wertvollen Ganzen zusammen: Gelebte demokratische Streitkultur, Verantwortungs- und Teilhabekultur für unsere Gesellschaft und über ihre Grenzen hinweg. Basierend darauf gilt es, eine Kultur des Zusammenlebens zu erarbeiten und Missstände, wie bspw. institutionelle Diskriminierung(en), Rassismus und Ausgrenzung zu bekämpfen. Die Tagung soll dazu beitragen, diese abstrakte Idee einer verfassungsmäßigen kollektiven Identität mit konkreten Visionen auszustatten.

Das Programm

Beginn: 12.30 Uhr

Begrüßung

Martina Wild, Zweite Bürgermeisterin der Stadt Augsburg und Bildungsreferentin (Referat für Bildung und Migration)

Grußwort

Dr. Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Eröffnung

Memet Kilic, Vorsitzender des BZI
Mitra Sharifi, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY)
Didem L. Karabulut, Vorsitzende des Integrationsbeirates von Augsburg, stv. Vorsitzende des BZI

Panel 1: Verantwortungskultur, national, europäisch und über die Grenzen hinweg: Wo wir in der Flüchtlingsfrage stehen

Der Spätsommer 2015 ist in die Geschichte eingegangen: Tag für Tag kamen Hundertausende Menschen über die Balkan-Route nach Deutschland. Die Bilder der Willkommenskultur an den Bahnhöfen gingen damals um die Welt. Auf der anderen Seite standen Institutionen aber auch die gesellschaftliche Infrastruktur vor der Belastungsprobe, sich der Situation in Kürze anzupassen.
Zwischenzeitlich hat sich viel getan, sowohl im gesetzgeberischen Bereich, als auch in der Gesellschaft. Doch wo stehen wir heute, fünf Jahre nach dem “Flüchtlingssommer“?

In diesem Panel befassen wir uns mit der Verantwortungskultur mit einem spezifischen Fokus auf diese Frage und richten den Blick auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), als Kompetenzzentrum für Asyl, Migration und Integration. Welche Maßnahmen wurden stärker eingesetzt, welche neuen Programme und Formate wurden entwickelt um die Erstorientierung und Integration von Geflüchteten zu fördern? Welche Rolle spielt Wertevermittlung für das Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft, in dem “Mehrebenen” Ansatz den das BAMF entwickelt hat? Welche Wege werden für die Förderung von Integration und die Vermittlung kultureller Werte eingeschlagen? Welche Erfolge wurden verzeichnet, wo stehen wir noch vor Herausforderungen?

Ein übergreifendes Ziel des Panels ist es, neben den zurückliegenden und gegenwärtigen Entwicklungen zu erläutern auch einen positiven Beitrag zur Weiterentwicklung einer solidarischen Haltung in unserer vielfältigen Gesellschaft zu leisten.

Wir diskutieren gemeinsam mit Memet Kilic, Vorsitzender des BZI und Martin Lauterbach, Gruppenleiter 81 – Grundsatzfragen der Integration,Integrationsmaßnahmen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Panel 2: Demokratiekultur und politische Teilhabe

Politiker mit Migrationshintergrund sind in den Parlamenten immer noch eine Minderheit. In den letzten Jahren ist die Zahl der Mandatsträger*innen mit Migrationshintergrund leicht gestiegen, aber nicht ausreichend um die gesellschaftliche Vielfalt zu widerspiegeln. Politiker*innen unterschiedlicher Parteien, politischen Ebene und Herkunft werden in diesem Panel miteinander ins Gespräch kommen, um über Fragen zum Verhältnis von gesellschaftlicher Vielfalt und dessen parlamentarischer Repräsentanz zu diskutieren.

Impuls und Diskussion: Mekonnen Mesghena, Referent für Migration und Diversity in der Heinrich-Böll-Stiftung

Podiumsdiskussion:

Argyri Paraschaki (SPD)
Serap Güler, Staatssekretärin für Integration des Landes NRW (CDU)
Cemal Bozoğlu MdL Bayern, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus (Bündnis 90/ Die Grünen)
Ateş Gürpinar, Sprecher des Landesverbands Die Linke Bayern
Muhanad Al-Halak, Kreisvorsitzender FDP Freyung-Grafenau, Bayern

Mittagspause

Musikalische Einlage

Panel 3: Teilhabekultur und zivilgesellschaftliche Verantwortung

In diesem Panel eruieren wir mit unterschiedlichen Expertisen und Bereichen, wie etwa aus Wissenschaft, Medien und Bildung den Umgang mit Ausgrenzungen, Rassismus und Rechtspopulismus- und Extremismus in der Gesellschaft und Wege für mehr vielfältige Teilhabegerechtigkeit. Was sind die größten Stolpersteine für die vielfältige Einwanderungsgesellschaft? Wie können diesen entgegengetreten werden? Was macht ihre Arbeit besonders? Ein weiteres Augenmerk der Sitzung ist das bundesweite einmalige Modell der Einrichtung des Integrationsbeirats in Augsburg. Dieser wurde nämlich mit anonyme Bewerbung zusammengesetzt. Hat dieses Zukunft und ist aus Städte übertragbar? Welche Vorzüge hat dieser Weg gegenüber einer Urwahl, um in den “Communities”, der Verwaltung und der Stadtgesellschaft akzeptiert und als Experten*innengremium angenommen zu werden? Gemeinsam mit den Vertreterinnen soll die Diskussion u.a. zu diesem Thema, fruchtbare Erkenntnisse für die Arbeit der unserer Mitglieder erzielen.

Impuls und Diskussion: Dr. Margret Spohn, Leiterin des Büros für gesellschaftliche Integration und Leiterin des Projekts ZUSA

Podiumsdiskussion:

Nabila Abdel Aziz, Neue Deutsche Medienmacher*innen
Dr. Eva Riedl, Leiterin der Landeskoordination “Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage”
Argyri Paraschaki, stv. Vorsitzende BZI, zweite stv. Vorsitzende des SWR, Geschäftsführerin LAKA BW
Didem L. Karabulut, Vorsitzende des Integrationsbeirates von Augsburg, stv. Vorsitzende des BZI

Ende: vsl. 17.45 Uhr

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