PM: Antisemitismus und Proteste nach dem Hamas-Angriff
Vom 17. Oktober 2023
Der brutale Terrorangriff der Hamas in Israel mit vielen Toten, Verletzten und entführten Zivilist*innen, hat auch in Deutschland Folgen, u.a. in Schulen und auf den Straßen. Über wachsende antisemitische Tendenzen ist der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) besorgt und fordert harte Konsequenzen gegen antisemitische Handlungen sowie nachhaltige Konzepte dagegen:
Vorsitzender des BZI, Jurist Memet Kilic, sagt: „Ein Land, das den Holocaust zu verantworten und über sechs Millionen Juden und Jüdinnen auf dem Gewissen hat, muss in dieser Sache eine deutliche Haltung zeigen. Wer hierzulande öffentlich die Ermordung israelischer Zivilist*innen feiert, muss mit harten rechtsstaatlichen Konsequenzen rechnen. Wir fordern alle, die Regeln des Rechtsstaates zu respektieren und für Deeskalation sorgen.”
“Wir erwarten von jedem Menschen, der in der Bundesrepublik lebt, die bedingungslose Einhaltung des Grundgesetzes. Wer Bürger oder Bürgerin dieses Landes werden will, muss auch die Staatsräson übernehmen”, ergänzt stellvertretender BZI-Vorsitzender Krzysztof Blau.
Das Betätigungsverbot für der Hamas nahestehenden Organisationen seien richtige Schritte, “das ist nicht genug, nur mit Verboten lässt sich Antisemitismus nicht aus den Köpfen löschen,” sagt stellvertretende BZI-Vorsitzende Rita Wiese-Kochankaite, die selbst als Lehrerin an einer Berliner Schule tätig ist. “Die jüngsten Vorfälle, wie z.B. in Arras in Frankreich zeigen, wie aus Worten mörderische Taten folgen können. Die Eskalationen in deutschen Schulen müssen ernst genommen werden. Kurz- und mittelfristig brauchen Lehrkräfte Unterstützung in ihrem Umgang mit der vielfältigen, Schüler*innenschaft”, erklärt sie. “Parallel müssen bestehende Inhalte erneuert werden, damit das Thema in der Ausbildung systematisch behandelt wird. Auch in Lehrplänen von KiTA bis zur Hochschule und Berufsausbildung muss der Kampf gegen Antisemitismus und jedwede Art von Menschenfeindlichkeit stärker behandelt werden.”
Für den BZI als politisch und ethnisch übergreifende Interessenvertretung, sei zudem eine entschiedene Haltung gegen Extremist*innen jeglicher Couleur ein Grundsatz: “Wir können nicht zulassen, dass der Nahostkonflikt ein Alibi-Raum für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird und derartige Vorfälle unser Zusammenleben in Deutschland nachhaltig negativ beeinträchtigt.”, so der BZI-Vorsitzender Kilic.