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PM 2. Jahrestag der Ermordung von Walter Lübcke
02. Juni 2021Anlässlich des zweiten Jahrestages im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten appelliert Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), noch einmal eindringlich: „Heute jährt sich zum zweiten Mal ein weiterer trauriger Fall in der Geschichte unserer freiheitlichen Demokratie: Der Mord an Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der uns allen vor Augen geführt hat, wie schnell Worten Taten folgen können! Maßlose Hetze in den sozialen Netzwerken und in der Öffentlichkeit sind und bleiben gefährlich! Der feige Mord an Dr. Lübcke war leider kein Schlussstrich im Kampf gegen Rassismus. In den rassistischen Anschlägen von Halle und Hanau kam es zu weiteren Verlusten. Rassismus fängt jedoch nicht erst bei manifesten, rechtsextremen Gesinnungen oder gar Anschlägen an, sondern zeigt sich bereits im alltäglichen Handeln. Daher müssen wir alle, die Demokratinnen und Demokraten, Rassismus mit Argusaugen betrachten. Wir müssen wachsam bleiben und uns gegen jedwede Art von Diskriminierung und Rassismus positionieren, um das Problem im Keim ersticken zu können“ erläutert Vorsitzender Kilic.
PM 28 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen
29. Mai 2021„Der Jahrestag des Anschlages in Solingen mahnt uns, zu welch grausamen Ausmaß Rassismus führen kann. Die Zahl rassistischer Angriffe auf Personen, die nicht „deutsch“ genug aussehen, ist stets erschreckend hoch und die Hemmschwelle für das Sagbare ist an einem Tiefpunkt angelangt. Wir müssen Rassismus endlich beim Namen nennen und aktiv an einer vielfältigen rassismuskritischen Gesellschaft arbeiten.“
PM Tag des Grundgesetzes – „Die Demokratie lebt von der Vielfalt der Stimmen“
22. Mai 2021Vor 72 Jahren wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündigt und ist in seinen elementaren Bestandteilen, wie z.B. die Sicherung der Grundrechte, bis heute gültig. Dies bedeutet aber nicht, dass das Grundgesetz ein verstaubtes Relikt ist. Auch in diesem Jahr gab es bereits zahlreiche Diskussion und Änderungsvorschläge in der Politik und Zivilgesellschaft. Sollen Kinderrechte im Grundgesetz neu verankert werden und wenn ja, in welchem Umfang? Wie zeitgemäß ist die Verwendung des R-Worts, wie kann Diskriminierung aus rassistischen Gründen weiterhin unterbunden werden? Wird der Schutz der sexuellen Identität in Artikel 3 mit aufgenommen? All diese Diskussionen zeigen, unsere Gesellschaft wandelt sich! Die Politik sollte die Bedürfnisse der Gesellschaft wahrnehmen und diese umsetzen. Unsere Demokratie, mithin seinen Parlamenten und Strukturen, scheitert aber daran die Vielfalt unserer Gesellschaft widerzuspiegeln.“
PM Prozessauftakt gegen Bundeswehroffizier Franco A. – “Versäumnisse aus dem NSU-Fall dürfen sich nicht wiederholen!”
19. Mai 2021Zum Prozess-Auftakt (20.05.2021) gegen den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. erklärt der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), Memet Kilic: "Das Gerichtsverfahren gegen den Angeklagten kann und wird ihm wahrscheinlich eine individuelle Schuld zusprechen. Jedoch muss auch diese vermeintliche Einzeltat in einem weit größeren Kontext strukturell verortet werden."
PM Grundrechte sind kein Freiticket für Antisemitismus, Gewalt oder Menschenfeindlichkeit
15. Mai 2021Die immer weiter eskalierende Konfliktsituation in Nahost, zwischen Israel und Palästina, erhitzt zunehmend auch in Deutschland die Gemüter. Dies zeigte sich z.B. in zahlreichen Demonstrationen hierzulande, bei denen es auch zu antisemitischen, gewalttätigen und demokratiefeindlichen Auseinandersetzungen kommt. Dazu erklärt Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI)...
PM Wir brauchen eine vielfältigere Politiklandschaft! Unser neues Projekt „Politik Akademie der Vielfalt“ setzt da an!
12. Mai 2021Die politische Landschaft Deutschlands zeigt hinsichtlich Vielfalt deutliche Schwächen auf – neben anderen Diversitätsgruppen sind auch Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund in den Parlamenten deutlich unterrepräsentiert. Das bestätigt unter anderem das aktuelle Gutachten des Sachverständigenrats für Integration. Mit seinem neuen Projekt „Politik Akademie der Vielfalt – Aktiv für eine vielfältige Demokratie“ (PAdV), möchte der BZI das politische Engagement in und außerhalb der Parlamente diverser aufstellen.
Der BZI in den Medien
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