Presse

PM: Anschlag in Mannheim / Für Gemeinschaft und Vielfalt

PM: 2.Lesung Asyl-Regeln im Bundestag | sog. „Rückführungsverbesserungsgesetz“

Am kommenden Freitag (18.01.) wird der Gesetzentwurf der Koalition „zur Verbesserung der Rückführung“ im Bundestag verabschiedet. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat zeigt sich irritiert über weitere Verschärfungen wie die Verlängerung der Abschiebehaft und erklärt: „Pflichtverteidigung ist kein Geschenk an die Betroffenen, sondern eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit“

PM: 1.Lesung des Bundestags zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Erste Lesung im Bundestag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts | BZI-Vorsitzender Memet Kilic: „Die Debatte zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts wird aktuell von einigen Parteien genutzt, Pluralität und Mitbestimmungsrecht als Gefahr für unsere Gesellschaft darzustellen, um politische Teilhabe weiterhin als Privileg bestimmter Gesellschaftsteile zu erhalten.“

PM: Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik

Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik, 07.11.2023 | BZI-Vorsitzender Memet Kilic: „Wer den Vorschlag einbringt, Asylverfahren in Drittländern durchzuführen, muss auch in der Lage sein, deren Rechtsstaatlichkeit in Deutschland garantieren zu können.“

PM: Kabinettsbeschluss zur Verbesserung der Rückführung

Zum Kabinettsbeschluss zur Verbesserung der Rückführung äußert sich der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats Memet Kilic: „Ausweisungen ohne effektive Klagemöglichkeiten dagegen einzuräumen, ist ein herber Rückschlag für die Rechtsstaatlichkeit“.

PM: Antisemitismus und Proteste nach dem Hamas-Angriff

Der brutale Terrorangriff der Hamas in Israel mit vielen Toten, Verletzten und entführten Zivilist*innen, hat auch in Deutschland Folgen, u.a. in Schulen und auf den Straßen. Über wachsende antisemitische Tendenzen ist der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) besorgt und fordert harte Konsequenzen gegen antisemitische Handlungen sowie nachhaltige Konzepte dagegen:

WDR, euronews, … über die Proteste zum Nahostkonflikt

Meinungsfreiheit sei kein Freiticket für Hass, so BZI-Vorsitzender Memet Kilic über judenfeindliche Parolen auf Demonstrationen zum Nahost-Konflikt.

Deutsche Welle: Deutschland vergisst seine Flüchtlinge

Im DW-Artikel spricht Memet Kilic, Mitbegründer und Vorsitzender des BZI, über die Doppelbelastung, die Geflüchtete durch Corona erfahren. Neben den psychischen Folgen des Lockdowns und der Furcht vor Ansteckung kommt die Angst vor einer Abschiebung hinzu. Hinzu kommt: Behördliche Abläufe verzögern sich und Kinder haben in den Geflüchteten-Heimen oft nicht die Möglichkeit, am Online-Schulunterricht teilzunehmen.

Stuttgarter Nachrichten: Parteien stellen kaum Migranten auf

Dr. Deniz Nergiz, BZI-Geschäftsführerin, spricht darüber, warum bei der OB-Wahl in Stuttgart so wenig Menschen mit Migrationshintergrund antreten. Dies sei kein EInzelfall, sondern habe verschiedene Gründe, unter anderem, dass Migrant*innen oftmals ausschlielich als Expert*innen fpr Integration von Parteien eingestellt werden, anstatt ihre fachlichen Kenntnisse und Interessen zu berücksichtigen.

Frankfurter Rundschau, Main Post, … über den 12. Integrationsgipfel

Im Pressespiegel zum 12. Integrationsgipfel nimmt Memet Kilic Stellung zu den aktuellen Herausforderungen durch die Covid-19-Pandemie.

WDR Radio Cosmo: Eine starke Stimme von Migrantenorganisationen ist notwendig

Stellvertretende BZI-Vorsitzende Anna Stahl-Czechowska betont die wichtige Rolle von Integrationsräten für die politische Sichtbarkeit von Menschen mit Migrationsgeschichte.

BR24: Wie geht Integration? Fachtagung in Augsburg

Der BR berichtet über die Fachtagung des BZI mit dem Schwerpunkt "Verfassungskultur in einer vielfältigen Gesellschaft" in Augsburg.